Archiv
2010 | 2009 | 2008
31. Januar 2010
Neujahrsempfang der FDP
|
Pünktlich um 11.00 Uhr betrat unser Sozial- und Gesundheitsminister und stellvertretender Ministerpräsident Dr. Heiner Garg das von vielen Gästen gut gefüllte Erdgeschoss um JUKS.
Trotz viel Schnee war unser Neujahrsempfang gut besucht. War doch nicht zuletzt durch die Ankündigung, dass Herr Dr. Garg zum 5. Mal in Schenefeld, diesmal jedoch als Mitglied der Landesregierung, kommen würde. Diese Verantwortung war auch Gegenstand seiner Ausführungen, insbesondere für die sozial schwächeren Familien in Schleswig-Holstein. Kernsatz war, dass trotz aller finanzieller Engpässe, denen geholfen werden muss, die Hilfe benötigen. Als Beispiel nannte er die Anrechnung des Kindergeldes auf die nach dem Sozialgesetzbuch III (unglücklicherweise Hartz IV genannt), die am Ende der Familie kein zusätzliches Geld bringt. Diese Regelung stammt noch von der vorherigen Regierungskoalition. Nach dem interessanten Vortrag von Herrn Dr. Garg, der mehrfach von heftigem Beifall unterbrochen wurde, haben sich die Gäste dem Buffet mit leckeren Canapees und anderem Fingerfood zugewandt. Dazu gab es je nach Wunsch Kaffee, Wein, Bier vom Fass oder, wer darauf bestand, Mineralwasser. Die Gelegenheit, untereinander Informationen auszutauschen und wichtige Themen zu besprechen, wurden von allen Beteiligten, insbesondere von SPD und CDU wahrgenommen.
 
|
Ratsversammlung 29.01.2010
hier: Haushaltsdebatte K.F.
Sehr geehrte Bürgervorsteherin,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,
Im Haushalt, der heute abgestimmt werden soll, sind viele Punkte enthalten, denen wir vorbehaltlos zustimmen können. Hier sei insbesondere der geplante Haushaltsansatz für die Umgestaltung der Haupt- und Realschule zu einer Gemeinschaftsschule genannt.
Viele der zurückliegenden Investitionen und Ausgaben haben zu der nunmehr beklagten Haushaltsmisere beigetragen. Sie hätten bei anderer Handhabung aus unserer Sicht gar nicht, bzw. kostengünstiger durchgeführt werden können.
In dem vorgelegten Haushalt sind nun die Rücklagen bis auf einen geringen Betrag verplant worden.
Bezeichnenderweise noch vor Verabschiedung des Haushaltes steht bereits der 1. Nachtrag in Höhe von mindestens € 175.000,-- für die Sanierung des Rathausplatzes an. Die Rücklagen werden damit nochmals auf die Hälfte reduziert.
Aufgrund der sehr strengen Witterung Anfang dieses Jahres ist auch davon auszugehen, dass vermehrt Instandsetzungsmaßnahmen, sowohl an städtischen Gebäuden als auch insbesondere an Wege- und Straßenflächen, erforderlich werden. Voraussichtlich werden die bisher angesetzten Haushaltsmittel dafür nicht ausreichen, so dass auch in diesem Bereich auf die restlichen Rücklagen zurückgegriffen werden muss.
Alles in allem zusammengefasst ist in dem vorliegenden Haushalt nicht ausreichend Vorsorge für die kommenden 11 Monate d.J. getroffen worden. Die für eine solche Vorsorge notwendigen Kürzungen in vielen Bereichen, wie sie von unserer Fraktion vorgeschlagen wurden, wurden nicht umgesetzt.
Bei nicht ausreichenden Finanzmitteln werden in der Konsequenz in diesem Jahr voraussichtlich ebenfalls Kürzungen bei den Ausgaben erforderlich sein, allerdings dann ungeplant, spontan und aus dringenden Notwendigkeiten heraus, da in anderen Bereichen die Chance für sinnvolle Einsparungen verpasst wurde.
Da eine partielle Zustimmung zum Haushalt vernünftigerweise nicht möglich ist, hat sich unsere Fraktion entschieden, den Haushalt in dieser Form abzulehnen, um sich die Möglichkeit zu erhalten, zu gegebener Zeit auf unsere Vorbehalte hinweisen zu können. Vielleicht besteht dann die Chance, in der Haushaltsdebatte für das Jahr 2011 die Ausgabenstrukturen wirklich, soweit sie disponibel sind, grundsätzlich einer modernen Haushaltsführung anzupassen.
19. Januar 2010
Einladung zum Neujahrempfang der FDP Schenefeld am 31. Januar 2010
 Die FDP Schenefeld beginnt das politische Jahr mit einem Neujahrsempfang und lädt Sie herzlich dazu ein. Gastredner ist Vize-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Dr. Heiner Garg. |
|
